Eine Woche mit Khamenei, dem Esel der Animal Farm und dem Haj Ghasem-Stil

Mit der Vertreibung des Menschen von ihren Feldern wollten die Tiere in George Orwells weltbekannter politischer Allegorie Animal Farm die Wurzel des Hungers und der Arbeitslosigkeit für immer ausreißen. Des Menschen, der sie, wie die Tiere es sahen, ausgebeutet und zur Arbeit gezwungen hatte und ihnen zum Lohn gerade mal soviel gab, um sie am Leben zu erhalten, den Rest aber in die eigene Tasche steckte. Also revoltierten sie und wählten die Schweine, um über sie zu regieren. Am Ende jedoch konnten sie keinen Unterschied mehr zwischen Schweinen und Menschen erkennen.

Unter ihnen war auch der Esel Benjamin, der nach der Revolution genauso schwer arbeitete wie zuvor. Er drückte sich weder vor Arbeit, noch verrichtete er sie freiwillig. Selbst zur Revolution hatte er keine Meinung und auf die Fragen der anderen antwortete er schlicht: „Ich arbeite eben, ich arbeite. Esel leben lange, niemand hat je einen Esel sterben sehen.“

Genau diese Weltsicht vermittelt eine Anweisung, die  Ali Khamenei, der Oberste Führer der Islamischen Republik, in der vergangenen Woche seinem Volk erteilte: „Arbeitet, arbeitet unermüdlich, wie Haj Ghasem.“

Mit Haj Ghasem meinte er General Ghasem Soleimani, der im Januar gezielt durch eine amerikanische Drohne getötet worden war.

Am 12. Oktober 2020 sprach der Oberste Führer der Islamischen Republik per Video-Link zu Absolventen der iranischen Militärakademie. Ein formal und inhaltlich bemerkenswertes Ereignis, zumal unter den Bedingungen der Corona-Pandemie, an der die iranischen Bürger massenweise sterben, während der einzige, bei dem alle Schutz-Maßnahmen eingehalten werden, eben dieser Khamenei ist. Wenngleich er auch auf nationale Selbstbestimmung, auf Sicherheit, Wirtschaft und Kulturkampf einging, enthielt seine Rede angesichts der prekären Lage nur eine einzige Empfehlung: Arbeitet!

„Die Führungskräfte müssen stark sein, aktiv sein, unermüdlich sein. Überall, wo wir solche unermüdlichen Führungskräfte, Aktivität und Arbeitsfreude hatten, ist es vorangegangen, und überall, wo solche notwendige und ständige Präsenz gefehlt hat, sind Probleme aufgetaucht…Die Verantwortlichen müssen sich bemühen und dürfen Tag und Nacht keine Müdigkeit kennen, sondern müssen ununterbrochen ihre Aufgaben verfolgen, so dass sich die Dinge Inshaallah verändern.“

Zuvor hatte Khamenei genau diese Tugenden Ghasem Soleimani zugeschrieben, dem Befehlshaber der mit der Armee der Revolutionswächter zusammenhängenden Qods-Streitkräfte, der bei einem amerikanischen Luftangriff im Irak getötet wurde. Im Frühjahr 2019 sagte Ali Khamenei über ihn: „Der Wirtschaftskrieg benötigt das Vorbild und Beispiel von Haj Ghasem, das heißt, eine starke, aktive, unermüdliche Führung. Mit Faulheit, Lustlosigkeit und ungenügender Motivation werden die Wirtschaftsprobleme des Landes nicht gelöst werden. Es muss ein jihad stattfinden, kämpferische Führungskräfte müssen die Wirtschaftsprobleme einkreisen.“

„Im Stil von Haj Ghasem“ ist auch der erste Eintrag auf Ali Khamenei’s Webseite der vergangenen Woche, in der Spalte“Die anderen“ überschrieben.

Den Ausdruck „nimmermüde“ gebrauchte Khamenei auch schon früher bezüglich Mahmoud Ahmadinejads. Als nach langen Diskussionen über das Ergebnis der zehnten Präsidentschaftswahlen 2009 Mahmoud Ahmadinejad zum Präsidenten der Republik ernannt wurde, beschrieb Ali Khamenei ihn in einer Sitzung mit den führenden Köpfen des Landes als unermüdliche Person. „Unser Präsident ist voller Energie und unermüdlich. Es ist sehr schwierig, mit ihm Schritt zu halten. Gott möge Euch beistehen, auf dass Ihr mit ihm mithalten und Euer Ziel erreichen könnt…Er ist sehr strebsam und eifrig und voller Energie. Anders als sein Äußeres vermuten lässt.“

Natürlich hätte Ali Khamenei nicht im Traum gedacht, dass ebendiese Person, die er als unermüdlich beschrieben und den anderen als Vorbild hingestellt hatte, sich gegen ihn erheben und trotzen und nach dem Ende seiner Amtszeit die Trommel gegen das Regime der Islamischen Republik rühren würde. Er hatte doch einfach nur nimmermüde seine Arbeit verrichten sollen.

Unermüdlich die iranische Wirtschaft zugrunde richten

Nach Analyse der Wirtschaftsfachleute war das Ergebnis von zwei „Arbeits“Amtszeiten Mahmoud Ahmadinejads eine zugrunde gerichtete iranische Wirtschaft. Khamenei aber hält seit Jahren daran fest, an einer „widerständigen Wirtschaft“ zu „arbeiten“.

In seinen Ausführungen vom 12. Oktober 2020 sagte er: „Das Heilmittel {der gegenwärtigen Lage} liegt darin, dass wir uns auf die Produktion konzentrieren und verhindern, dass der Wert unserer Währung ständig fällt und dass wir die Versorgungslücken schließen. Wir müssen uns anstrengen, Tag und Nacht keine Müdigkeit kennen und ununterbrochen dranbleiben.“

Der politische Aktivist Mohammad Javad Akbarin bewertete die Strategie des Obersten Führers der Islamischen Republik in den vergangenen drei Jahrzehnten in einem Interview mit IranWire als „Angstmache vor dem Feind und Aufforderung zu vermehrter Anstrengung.“

Ihm zufolge hielt Ali Khamenei hunderte von Reden, aber was zählt, sind eben Taten, nicht Worte. In seiner Rede (vor den Absolventen der Militärakademie) sagte Khamenei, man solle einfach arbeiten und „sich nicht um das Krakeele  und die leeren Drohungen des Gesindels scheren, das über die amerikanische Nation herrscht.“

Der von ihm auserwählte Präsident Ahmadinejad hatte zuvor die UN-Resolutionen als wertlose Papierschnipsel bezeichnet. Aber ebendiese Papierschnipsel schnüren seit Jahren den iranischen Bürgern die Luft ab und schmälern die Portionen ihrer Mahlzeiten. Zufälligerweise scheren sie sich nur deshalb um diese Krakeele, weil sie ihr Vertrauen in die Versprechungen des Gesindels, das über die iranische Nation herrscht, verloren haben. Sie haben gesehen, dass das, was tatsächlich geschieht, ebendiese „Krakeele des Gesindels“ sind, „das über die amerikanische Nation herrscht“ und nicht die Versprechungen des Gesindels, das über die iranische Nation herrscht. Khamenei hat nicht nur die größte gesetzgeberische Macht (in Iran), sondern bestimmt den gesamten politischen Kurs des Regimes. Aber er steht niemandem und nirgendwo Rede und Antwort. Ebendies genügt, um ihn an vorderster Stelle verantwortlich für den Niedergang Irans und den Verlust seiner geistigen, ideellen und materiellen Güter zu zeichnen.“

In dem, was Akbarin  Niedergang nennt, wurde in der jüngsten Bekanntgabe des Wechselkurses des US Dollars und des Euro die Grenze von 31.000 und 37.000 Toman überschritten, während zur Zeit des Nuklear-Abkommens 2015 der US Dollar noch 3200 Toman wert war. Wirtschaftsspezialisten schätzen die gegenwärtige Lage, besonders den freien Fall der Währung, als komplette wirtschaftliche und soziale Katastrophe ein, ohne Aussicht auf Besserung.

Dies alles geschieht in einer Gesellschaft, die die letzten drei Jahre mit öffentlichen Protesten gegen die Wirtschaftslage zugebracht hat, woraufhin das Regime nichts weiter zu tun wusste, als  Tausende zu verhaften und zu töten, statt irgendetwas zur Verbesserung ihrer Lebensbedingungen zu unternehmen.

Das Forschungszentrum des Parlaments hatte in diesem April vorhergesehen, dass die iranische Wirtschaft noch weiter, zwischen 7,4 bis zu 11 Prozent schrumpfen würde. Im Juli hatte das Arbeits- und Sozialministerium in einem ausführlichen Bericht erklärt, was insbesondere in der Phase der Verbreitung des Corona-Virus mit der iranischen Wirtschaft passiert war, während die Regierung Hasan Rouhanis nicht bereit war, wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus und zum Schutz des Lebens und Vermögens ihrer Bürger zu ergreifen.

Laut diesem Bericht hatte die iranische Wirtschaft ein negatives Wachstum von sieben Prozent, wobei die Ölbranche mit einem Minus von 35 Prozent den Löwenanteil am Zusammenbrechen der Wirtschaft hatte. Bis zur Veröffentlichung des Berichts waren mindestens sieben Millionen Beschäftigte in der Produktion und im Tourismus arbeitslos geworden. Es wurde auch vorhergesagt, dass die Inflation in den kommenden Monaten noch steigen würde – und das in einer Lage, in der 90 Prozent der Iraner auf spärliche staatliche Sozialhilfezahlungen gewiesen sind.

Besser als Deutschland?

Dennoch hatte Hasan Rouhani am 3. Oktober 2020 die Stirn zu behaupten, die Wirtschaftsleistung der Islamischen Republik in den letzten Monaten sei besser als diejenige Deutschlands gewesen. „Während die Wirtschaft eines entwickelten Landes wie Deutschland wegen des Corona-Virus vor Problemen steht, ist unser Land dank der Bemühungen des Produktions- und Wirtschaftssektors in besserer Form. Wir hoffen, dass die Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung Irans, ohne oder mit Öl, bis zum Ende des Jahres positiv sein wird, oder dass ihre negativen Zahlen weit unter dem liegen werden, was für die deutsche Wirtschaft vorhergesagt wurde.“

Die staatlichen Statistiken sprechen eine andere Sprache.

Menschen sterben, die Wirtschaft ist zusammengebrochen; es gibt Nachrichten über den Selbstmord von Kindern aus Armut und Elend; Lehrer, Krankenschwestern und andere Berufsgruppen erhalten keinen Lohn ausbezahlt; es wird kein Lockdown verhängt, um das Leben der Menschen zu schützen; über die Städte wird keine Quarantäne verhängt. Der einzige, dessen Leben geschützt ist, ist Ali Khamenei, der seit der Ausbreitung des Corona-Virus in Iran alle persönlichen Treffen ausgesetzt und sogar die Trauerzeremonien für Hossein, den dritten schiitischen Imam, ganz allein begangen hat.

Entgegen den Nachrichten, Analysen und Statistiken behauptet Ali Khamenei: „Was die Trauerzeremonien betrifft, so hat der nationale Stab zur Bekämpfung dieser Krankheit Regeln aufgestellt, und die Gläubigen und treuen Frommen haben diese Regeln genau beachtet. Dies muss als Vorbild für andere Bereiche gelten.“

In Wahrheit wurden die Zeremonien der Monate Moharram und Safar, die nach dem Glauben der Schiiten Trauermonate für ihren dritten Imam sind, nicht nur nicht ausgesetzt, sondern neue Videos zeigen, dass diese religiösen Riten in großen, eng zusammengedrängten  Menschenansammlungen, zum Teil ohne Masken, ausgeführt wurden. Es hieß sogar, dass einige der religiösen Lobredner sich mit Covid 19 infiziert haben. Dies, obwohl  Spezialisten wieder und wieder vor einem Ansteigen der Ansteckungswelle und der Todesfälle gewarnt hatten, falls öffentliche Zeremonien stattfinden würden.

Die „kulturelle Invasion“ bekämpfen

In einem anderen Teil seiner Äußerungen versuchte Ali Khamenei, den jahrzehntelangen Kampf gegen Kulturimperialismus als Erfolg darzustellen: „In kulturellen Belangen, wenn wir etwa über den Kulturimperialismus reden, haben wir gesehen, dass der Feind die Nerven verloren und mit seiner Propaganda gegen die Parole „Kampf dem Kulturimperialismus“ zu Felde gezogen ist.  Das heißt, der Feind hat es mit der Angst zu tun bekommen, weil ihr wachsam seid und versteht, dass man dem Kulturimperialismus widerstehen muss.“

Mohammad Javad Akbarin ist überzeugt, dass Ali Khamenei am Ende von drei Jahrzehnten Führerschaft dieses Regimes hinsichtlich zweier Punkte besorgt ist: „Das Offenbarwerden seiner Inkompetenz und der verlorene Glauben der Menschen an die Zukunft, die er versprochen hat. Seine letzte Rede ist der Versuch, mit diesen Bedenken zu Rande zu kommen.

So sagt er beispielsweise, wenn er von seinem Kampf gegen das spricht, was er Kulturimperialismus nennt, der Feind habe die Nerven verloren. Warum besteht er darauf, zu sagen, der Kampf gegen den Kulturimperialismus sei erfolgreich gewesen? Weil er weiß, dass eines seiner am deutlichsten gescheiterten Projekte eben dieser Slogan ist. Deshalb muss er seinen Streitkräften einreden, sie seien darin nicht gescheitert.

Während all der Jahre, in denen er sah, dass niemand den Kulturimperialismus ernst nahm, sprach er von „Kulturüberfall“. Wenig später von „kulturellem Massenmord“.  Dann kam die Reihe an die „kulturelle Nato“. Wie hoch er seine Warnungen auch dosierte, sie fanden kein Echo. Denn in Wahrheit sprach er von seinen eigenen Ängsten, nicht von der Wirklichkeit. Mit jedem Tag fürchtete er mehr seine eigene kulturelle Schwäche, die seines Regimes und die seiner Politik. Wenn er in seiner aktuellen Rede von der Hilflosigkeit des Feindes spricht, so spricht er eigentlich von seiner eigenen Hilflosigkeit.“

Die offiziellen Stellen der Islamischen Republik haben freilich schon mehrfach, auf verschiedene Weise ausgedrückt, dass diese Art Politik gescheitert ist.

Im August 2016 hatte Abbas Jafari Doulatabadi, der damalige Teheraner Staatsanwalt, in einer Sitzung mit Regierungsvertretern offen zugegeben, dass die Politik der Islamischen Republik im Kulturbereich gescheitert sei. Einer der Gründe dafür liege darin, dass die Menschen Satellitenfernsehen nutzten. Die Verschärfung der Filterung sozialer Netzwerke kann man in diesem Zusammenhang sehen. Neben der Beschneidung des Informationsflusses und der Behinderung freien Zugangs zu Informationen, die das Hauptziel der Filterung sind, kann man sie auch als kulturelle Reaktion betrachten. Die Iraner sollen nur ja keine Informationen und Erkenntnisse erhalten, die der Islamischen Republik missfallen.

Das Scheitern der iranischen Kulturpolitik kann man auch in der Kleidung und im Verhalten der Iraner auf der Straße beobachten. Wie schon Faezeh Hashemi, die Abgeordnete des fünften Parlaments (1996-2000) und Tochter des ehemaligen Präsidenten Rafsanjani sagte: „Wenn wir die Verschleierung der Frauen mit der Situation von vor zehn oder fünfzehn Jahren vergleichen oder zum Beginn der Revolution zurückblicken, sehen wir, dass sie von Jahr zu Jahr abgenommen hat.“

Hossein Sajedinia, der damalige Polizeichef Groß-Teherans, äußerte nach der Versiegelung von 4400 Bekleidungsgeschäften zur Bekämpfung des Kulturimperialismus und des Verkaufs „vulgärer“ und „indezenter“ Kleidung: „ Wenn wir die Beachtung der Verschleierung während der vergangenen fünfzehn Jahre betrachten, kommen wir zu dem Ergebnis, dass die Lage sich zunehmend verschlimmert hat.“

Der einzige Ratschlag, den der Oberste Führer der Islamischen Republik diese Woche für die Verantwortlichen und für die Gesellschaft übrig hatte, ist der, wie der Esel der Animal Farm ohne Infragestellung der herrschenden Politik zu arbeiten, um nicht zu sterben, und die Augen zu verschließen vor der Ähnlichkeit der Schweine mit den Menschen – Jahre und Jahrzehnte nach einer Revolution, die die Wurzel des Hungers und der Arbeitslosigkeit für immer hatte ausreißen sollen.