Wie groß ist Khamenei’s Wirtschafts-Imperium?

Selbst Analysten und Beobachter, die überzeugt sind, dass die von Ayatollah Khamenei kontrollierten Wirtschaftszweige sich zu einem regelrechten Wirtschafts-Imperium ausgewachsen haben, wissen nicht, von welcher Größenordnung es ist.

Doch wie ist dieses Wirtschafts-Imperium überhaupt entstanden?

Die schlichte Antwort heißt: Durch Konfiszierung des Vermögens der „Götzendiener“ – das heißt, der religiösen Minderheiten, der Pahlavi-Dynastie, ihrer Höflinge und der Superreichen, die es nach der Revolution im Februar 1978 vorzogen, nichts zu riskieren und unter Zurücklassung ihres Vermögens aus dem Land zu flüchten.

Diese konfiszierten Besitztümer wurden zu Lebzeiten Ayatollah Ruhollah Khomeinis, des Gründers der Islamischen Republik, durch verschiedene Stiftungen verwaltet und nach Aussage der Verantwortlichen zugunsten der Notlinderung der „Unterdrückten und Benachteiligten“ verwendet.

Kurz vor seinem Tod im Jahre 1989 unterzeichnete Ayatollah Khomeini einen Erlass zur Gründung eines “Stabs zur Ausführung des Befehls des Ehrwürdigen Imams“, dessen wirtschaftliche Aktivitäten heutzutage weit über das konfiszierte Vermögen des früheren Regimes, der religiösen Minderheiten oder des Gewinns aus Nachlässen ohne Erben hinausgehen.

Der „Stab“ (Persisch: „Setad“) zählt mit seinen breitgestreuten Aktivitäten heute zu den größten Wirtschafts-Konglomeraten Irans.

Doch die dem Obersten Führer der Islamischen Republik unterstehenden Wirtschaftsdomänen beschränken sich keineswegs auf den Stab. Vielmehr umfassen sie mindestens 9 große Wirtschaftsgebilde:

Astane Qudse Razavi, eine religiöse Stiftung, die die Schenkungen und den Grundbesitz des Schreins des achten schiitischen Imams Reza in Mashhad verwaltet. Normalerweise wird der Schrein von beinahe 20 Millionen Schiiten jährlich besucht. Ihre Spenden bilden eine weitere Einkommensquelle für die Stiftung.

Die Stiftung der Märtyrer und Veteranen mit der angeschlossenen Wirtschaftsorganisation Kowsar, die direkt aus dem nationalen Budget finanziert wird. Sie vergibt Kredite für Wohnungen an invalide Veteranen und die Familien der „Märtyrer“. Darüberhinaus ist sie in zahlreichen Wirtschaftssektoren aktiv, darunter im Betrieb von Minen, in der Landwirtschaft, im Gesundheitswesen, in der Elektronikbranche, in der Baubranche, in der Viehzucht, in der Hotelbranche  u.a.

Die Barakat-Stiftung. Sie widmet sich der Durchführung von Entwicklungsprojekten und Beschäftigungsprogrammen in unterentwickelten Regionen.

Die Mostazafan-Stiftung ist eine Wohlfahrtsorganisation für „benachteiligte“ iranische Bürger. Sie ist das zweitgrößte Wirtschaftsunternehmen in Iran, nach der Staatlichen Iranischen Ölgesellschaft. Außerdem rangiert sie als größte Holding-Gesellschaft im Mittleren Osten.

Die Alavi-Stiftung ist eine Wohltätigkeitsorganisation unter der Aufsicht der Mostazafin-Stiftung

Die Stiftung des Fünfzehnten Khordad ist eine weitere Wohltätigkeitsorganisation zur finanziellen Unterstützung von Veteranen und „Märtyrer“-Familien.

Die Wohnungsbau-Stiftung der Islamischen Revolution erklärt es zu ihrer Aufgabe „Unterkünfte für die Unterprivilegierten zu schaffen … und Wiederaufbau in von Naturkatastrophen betroffenen Regionen zu leisten.“

  • Das Unterstützungskomitee Imam Khomeinis versucht, armen Familien zu „finanzieller Stabilität“ zu verhelfen. Es war nicht nur in Iran aktiv, sondern auch in Pakistan, Somalia, Afghanistan, im Kosovo, im Irak, in Tadschikistan, Syrien, im Libanon, in Bosnien und Herzegovina.

Die Exekutiv-Zentrale der Linie des Imams, auch unter dem Namen „Exekutive des Befehls Imam Khomeinis“ bekannt.

Zahlreiche weitere, mit schiitischen Schreinen verbundene religiöse Stiftungen in ganz Iran stehen faktisch unter Aufsicht des Obersten Führers, darunter der Fatemeh Masoumeh-Schrein in Qom, der Abdol-Azim Hassani-Schrein in Rey, südlich von Teheran, und der „Shah Cheragh“-Schrein in Shiraz. Auch sie entfalten beträchtliche wirtschaftliche Aktivitäten.

Durchgehender Mangel an Transparenz

Diese umfangreichen, miteinander verknüpften und ineinander verschachtelten Wirtschaftskonglomerate, die zusammen ein sagenhaftes Wirtschafts-Imperium bilden, haben bestimmte Besonderheiten gemeinsam.

Zunächst einmal ist ihre Struktur nicht transparent, so dass keinerlei klare Zahlen ihrer jährlichen Gewinne oder Verluste oder ihres Reinvermögens verfügbar sind und es nur Schätzungen gibt, zu denen verschiedene Quellen aufgrund von Teildaten kommen.

Des weiteren erachten sie keinerlei Rechenschaftsberichte für nötig. Dieses Stillschweigen und die Umgehung jeglicher Kontrolle durch Aufsichtsbehörden und Medienberichterstattung bleibt nach dem Willen des Obersten Führers der Islamischen Republik wohlweislich gewahrt.

Ja, das iranische Parlament hat sich im Jahre 2008 selbst jeglicher Einsichtnahme oder Kontrolle beraubt. Im Zuge der Überarbeitung der internen Verfassung des Parlaments haben die Abgeordneten des achten Parlaments für einen Paragraphen gestimmt, aufgrund dessen die Überprüfung der dem Obersten Führer unterstehenden Einheiten nur mit seiner Einwilligung und Erlaubnis möglich ist.

Auch staatliche Institutionen wie die Allgemeine Aufsichtsbehörde, die Nationale Steuerbehörde oder der Oberste Rechnungshof können ihnen nicht auf die Finger sehen.

Ein Großteil der dem Obersten Führer unterstehenden Wirtschaftsunternehmen sind der Mofidrahbar Rechnungsprüfung anvertraut worden, um dadurch Khamenei’s Wirtschafts-Archipel vom Rest der iranischen Wirtschaft komplett zu trennen. Das Mofidrahbar Wirtschaftsprüfungsunternehmen wurde 1993 mit dem ausdrücklichen Zweck gegründet, den Institutionen zu dienen, die dem Obersten Führer unterstehen. Grob geschätzt haben 200 Unternehmen dieser Gruppe, die die unterschiedlichsten Wirtschaftsfelder abdecken, ihre Buchprüfung Mofidrahbar anvertraut.

Unter Ayatollah Khamenei wurden die Organisationsstrukturen zur Beaufsichtigung dieser Konglomerate allmählich von einem traditionellen, schlichten Manager-Gremium in eine ausgewachsene Bürokratie umgewandelt, die 2013 laut Reuters über 500 Beschäftigte zählte.

Die neu interpretierte iranische Verfassung

„Die Wirtschaft der Islamischen Republik soll aus drei Sektoren bestehen: staatlich, kooperativ und privat, und muss auf systematischer und gesunder Planung gegründet sein.“ heißt es in Artikel 44 der Verfassung der Islamischen Republik.

„Der genaue Aufgabenbereich jedes dieser Sektoren sowie die Regelungen und Bedingungen ihrer Arbeitsweise wird gesetzlich definiert werden. Klausel 1 des Artikels110 der Verfassung erlaubt jedoch dem Obersten Führer „die politischen Leitlinien Islamischen Republik Iran nach Beratung mit dem Expertenrat festzulegen.“

2014 veröffentlichte Khamenei eine an die Oberhäupter der drei Sektoren und den Vorsitzenden des Expertenrates gerichtete „strategische“ Proklamation, um Irans wirtschaftliche Entwicklung durch die Stärkung der privaten und genossenschaftlichen Sektoren zu erleichtern und zu beschleunigen. In der Praxis erlaubte es den ihm unterstehenden Wirtschaftsdomänen zu expandieren.

2013 berichtete Reuters, gestützt auf die Analyse von Aussagen von Mitarbeitern des Setad, Daten der Teheraner Börse und Webseiten der Unternehmen, sowie Informationen des US Finanzministeriums, dass die Immobilien, Gesellschaftsanteile und anderen Vermögenswerte des Setad etwa 95 Billionen Dollar betrugen.

Selbst wenn diese Schätzung zutrifft, ist sie inzwischen längst überholt. Seit 2013 wurde der Setad grundlegend umorganisiert und hat seine sichtbaren und geheimen wirtschaftlichen Aktivitäten exponentiell gesteigert. Ein Teil dieser Expansion wurde durch die Tadbir Investment Gruppe erreicht sowie durch die Ausdehnung der Aktivitäten der Barakat-Stiftung. Mit ihrem Börsengang ist die Barakat-Stiftung eine der Haupt-Akteure auf dem Aktienmarkt geworden und hat es dem Wirtschafts-Imperium des Obersten Führers ermöglicht, Anteile in Bereichen wie Pharma-Unternehmen, Finanz-und Bank-Diensten und Kommunikation zu erwerben.

Im Juni 2013 verlautbarte das US Finanzministerium, dass es „37 vorgeblich private Firmen mit Sanktionen belegt hatte, von denen viele Briefkastenfirmen des Setad seien.“ Reuters berichtete unter Berufung auf einen Sprecher des US Finanzministeriums, dass nur solche Firmen mit Sanktionen belegt wurden, die der Setad zu über 50% besitzt. Reuters identifizierte jedoch mindestens 24 andere öffentliche Firmen, an denen der Setad – oder eine Firma, in die er investiert hatte – zwar weniger als 50% Anteile hatte, die aber tatsächlich von der „Zentrale“ geleitet wurden. Reuters schätzte, dass diese 24 Firmen einen Wert von über 3,4 Billionen Dollars hatten.

Reuters ermittelte außerdem 14 Firmen, in die der Setad investiert hatte – direkt oder über andere Firmen – deren Wert nicht geschätzt werden konnte, weil sie nicht börsennotiert waren.

Größer als Ölfirmen

Laut Reuters Bericht „gelang es Reuters, rund 95 Billionen Dollar an vom Setad kontrollierten Vermögenswerten und Firmenvermögen zu identifizieren. Dieser Betrag ist ungefähr 40 Prozent höher als die gesamten Ölexporte des Landes im vergangenen Jahr (2012). Er übertrifft auch das Vermögen des Schahs wie es von unabhängigen Historikern geschätzt wird.“

Die Aufgabe der Tadbir Investment Gruppe besteht darin, Marktinvestitionen des Setads zu organisieren. Die Tadbir Energie-Entwicklungs-Gruppe ist verantwortlich für Investitionen in die Energie-Industrie und hat Anteile an Firmen wie Pars Oil, Persia Oil und Gas Industry Development, Ghaed Bassir Petrochemical Products, Parsian Gas Refinery und einer Anzahl weiterer Öl-, Gas- und petrochemischer Firmen.

Das Kommunikationsunternehmen des Setad ist die Mobin Electronic Development Company. 2009 gelang es dieser Firma unter dem Schirm des Mobin Trust Konsortiums für 7,8 Billionen Dollar 51 Prozent der Iranischen Telekommunikations-Gesellschaft zu erwerben. Außer der Iranischen Telekommunikations-Gesellschaft umfasst die Beteiligung des Setad auf diesem Sektor den Mobilfunk-Betreiber Taliya Communications, Aseman Media, Raymon Media, Mobin One Kish, Iranian Rahkam Communication, Mobil Khavar Technology und noch einige weitere.

Die Aktivitäten des Setad in der Agrarindustrie werden von Tadbir Noandishan Agro Industrial gemanagt, eine Holding-Firma, die Unternehmen wie Zarrin Kesht Paydar, Tadbir Zarin Dam Paydar, Tus Modabber Agricultural und Dezful Martyrs Sugar kontrolliert.

Der Setad ist auch im Bergbau aktiv. Die Holding-Firma Tadbir Mine and Industry Development besitzt unter anderen Tochtergesellschaften den Karoon Phosphate Products-Komplex und Ayandegaran Industry and Mine als Fremdbesitzposition des Setad.

In den letzten Jahren war der Setad insbesondere an Investitionen und Finanzdienstleistungen interessiert. Die Tadbir Investment Company wurde damit beauftragt, auf diesem Sektor die  Interessen des Setads zu vertreten. Sie tut dies durch eine Reihe von Firmen wie Paris Investments, Leasing Iran, Iran and Shargh Company,  das Tadbir-Garan Farda Maklerunternehmen und die Rey Investment Company. Laut dem US Finanzministerium „war die Rey Investment Company Ende Dezember 2010 schätzungsweise 40 Billionen Dollars wert.“

Daneben gibt es den Barekat Pharma-Konzern, der mehr als 20 Pharmafirmen für den Setad besitzt, darunter Atipharmed, Sobhan Darou, Alborz Darou, Tolid Darou und zahlreiche andere bekannte Namen. Laut der Webseite des Barekat-Konzerns hatte diese Holding-Gesellschaft einen Umsatz von über 1 Billion Dollar, wie Reuter berichtete.

Zwei weitere Holding-Gesellschaften, die Tadbir Management Consultants and Strategic Studies Group und die Tadbir Construction and Development Group sind beauftragt,  die wirtschaftlichen Aktivitäten des Setad in anderen Sektoren durch ihre Tochtergesellschaften zu betreiben.

Vor zwölf Jahren schätzte der Generaldirektor des Liegenschaften-Unternehmens des Setad allein den von diesem kontrollierten Sachwert auf 52 Billionen. Laut einem 1989 im International Journal of Middle East Studies veröffentlichten Bericht besaß der Setad 1982 2.786 Liegenschaften. Diese Zahlen schwanken von Jahr zu Jahr.

Mission: Expandieren!

Der Setad ist das wichtigste Wirtschafts-Konglomerat unter der Kontrolle des Obersten Führers. Seine Bedeutung liegt nicht nur in seinem finanziellen Wert oder seinen wirtschaftlichen Aktivitäten, sondern auch in seiner ständigen Mission: Das Imperium zu vergrößern. 

Was den Wert der Beteiligungen oder die Vielfalt der wirtschaftlichen Aktivitäten angeht, so ist Astane Qodse Razavi nicht weniger aktiv oder bedeutend als der Setad und genießt darin ein gewisses Maß an Unabhängigkeit.

Traditionellerweise hat Astane Qudse Razavi immer ein profitables Einkommen durch seine Liegenschaften und die Schenkungen der schiitischen Pilger. Darüberhinaus besitzt die Stiftung zahlreiche Industrie- und einige Agrarindustrie-Unternehmen. Wie andere Einheiten unter der Aufsicht des Obersten Führers sind ihre Konten nicht transparent und es ist unklar, wie viel Steuern sie entrichtet.

Berichten zufolge soll Astan 89 Unternehmen besitzen. 2004 bündelte die Stiftung ihre wirtschaftlichen Aktivitäten durch die Gründung der Razavi Economic Organization. Wie der Setad ist sie in acht Wirtschaftssektoren aktiv – Bauwesen, Autoindustrie, Energie, Informationstechnologie, Nahrungs-und Arzneimittel, Finanzsektor, Handel und Landwirtschaft, besitzt aber auch Liegenschaften und Land in ganz Iran von einem geschätzten Wert von über 150 Billionen.

Eine weitere riesige Wirtschaftseinheit unter der Aufsicht des Obersten Führers ist die Mostazafan Foundation (Stiftung der Unterdrückten), die 1979 nach der Revolution gegründet wurde, indem man den Grundbesitz und die Guthaben der Familie des Schahs und ihrer Mitarbeiter konfiszierte.

1989 besaß diese Stiftung über 800 Unternehmen und Firmen. 2009 waren es weniger als 140. Dafür gab es zwei Gründe: Einige Unternehmen wurden verkauft und andere stellten den Betrieb ein.

Selbst der Generaldirektor kann keine genauen Zahlen nennen

In einem Interview im Jahr 2017 gestand Mohammad Saeedi Kia, der damalige Generaldirektor der Mostazafan-Stiftung, dass er wegen der Komplexität der Wertgutachten und der bei iranischen Gerichten anhängigen Verfahren keine genaue Schätzung des Wertes der Stiftung geben könne. Doch laut ihrer Jahres-Endabrechnung? 2016 war sie über 56 Trillionen Toman (etwa 170 Billionen Dollar nach der damaligen Währung) wert.

Im Sommer 2020 verkündete Parviz Fattah, der aktuelle Generaldirektor, dass die Mostazafan-Stiftung 2019 etwa 36 Trillionen Toman (ungefähr 8,6 Billionen Dollar) und einen unversteuerten Profit von sieben Trillionen Toman (über 1,6 Billionen Dollar) eingefahren  hatte. Die Divergenz in der US Dollar-Umrechnung seit der Schätzung von 2016 ist der Entwertung der iranischen Währung geschuldet.

Es gibt noch weitere große Wirtschaftskomplexe unter der Aufsicht des Obersten Führers. Und zu diesem Imperium müssen wir außerdem noch Wirtschaftskomplexe im Besitz des Militärs dazurechnen. Die Leiter dieser Komplexe werden ebenfalls vom Obersten Führer ernannt und ihre Konten sind ebenfalls nicht transparent.

Laut dem reformistischen Politiker Behzad Nabavi, vormaliger Schwerindustrie-Minister und stellvertretender Parlamentsvorsitzender, belaufen sich die vom Obersten Führer beaufsichtigten Einheiten, ob militärisch oder nicht, auf 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Mohsen Safaei Farahani, ein anderer Reformpolitiker und vormaliges Parlamentsmitglied beziffert den Anteil sogar auf 65 Prozent.

Mohammad Javad Iravani, der stellvertretende Rechnungsprüfer in Ayatollah Khamanei’s Büro, behauptet hingegen, der Anteil dieser Einheiten an der iranischen Wirtschaft betrage weniger als 0,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, wenngleich er einräumt, dass sie einen unverhältnismäßigen Einfluss auf die iranische Wirtschaft haben. Da keine der vom Obersten Führer beaufsichtigten Wirtschaftseinheiten transparent agiert, ist es nahezu unmöglich, diese Zahlen zu überprüfen.